Rechtsprechung
   BGH, 13.02.2007 - X ZR 184/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,11773
BGH, 13.02.2007 - X ZR 184/03 (https://dejure.org/2007,11773)
BGH, Entscheidung vom 13.02.2007 - X ZR 184/03 (https://dejure.org/2007,11773)
BGH, Entscheidung vom 13. Februar 2007 - X ZR 184/03 (https://dejure.org/2007,11773)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,11773) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 18.03.2003 - 2 BvB 1/01

    NPD-Verbotsverfahren

    Auszug aus BGH, 13.02.2007 - X ZR 184/03
    Zu den Zulassungsgründen gehört auch der Verstoß gegen Verfahrensgrundrechte des Beschwerdeführers durch das Berufungsgericht, da, wie sich auch aus § 544 Abs. 7 ZPO ergibt, dem Verstoß gegen Verfahrensgrundrechte Allgemeinbedeutung im Sinne der Zulassungsgründe zukommt (vgl. BVerfGE 107, 339; BGH, Beschl. v. 18.1.2005 - XI ZR 340/03, BGH-Rep. 2005, 939; vgl. auch Zöller/Gummer, ZPO, 26. Aufl., § 543 ZPO Rdn. 15 a m.w.N.).
  • BGH, 18.01.2005 - XI ZR 340/03

    Streit zwischen einer Bank und dem Insolvenzverwalter einer Autohändlerin über

    Auszug aus BGH, 13.02.2007 - X ZR 184/03
    Zu den Zulassungsgründen gehört auch der Verstoß gegen Verfahrensgrundrechte des Beschwerdeführers durch das Berufungsgericht, da, wie sich auch aus § 544 Abs. 7 ZPO ergibt, dem Verstoß gegen Verfahrensgrundrechte Allgemeinbedeutung im Sinne der Zulassungsgründe zukommt (vgl. BVerfGE 107, 339; BGH, Beschl. v. 18.1.2005 - XI ZR 340/03, BGH-Rep. 2005, 939; vgl. auch Zöller/Gummer, ZPO, 26. Aufl., § 543 ZPO Rdn. 15 a m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht